Bezirksverband Oberbayern
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Bezahlbaren Wohnraum schaffen!

Die Mieten in München steigen immer weiter. Schon jetzt fressen die Wohnungskosten oftmals ganze Renten auf. Und auch Doppelverdiener schaffen es kaum noch, ihre Miete zu bezahlen. Grund dafür ist die hohe Nachfrage nach Münchner Wohnungen bei sehr kleinem Angebot. Zusätzlich verschärft sich die Lage durch die steigende Zahl zuziehender Neubürger. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat erfahren, dass die Vergabe des ohnehin knappen sozialen Wohnraumes nicht vorrangig an alteingesessene Münchner erfolgt.

Die spärlich vorhandenen Sozialwohnungen sollten vorrangig an hiesige Bedürftige vergeben werden, bevor auch Neubürger berücksichtigt werden können. Das lässt das anzuwendende Gleichbehandlungsgebot der EU aber nicht zu. Außerdem müssten Wege gefunden werden, den ungestümen Zuzug zu bremsen, bis sich die in Lebensqualität hinsichtlich der Wohnsituation in München wieder verbessert hat.

Im Moment ist jedenfalls selbst mit Ausweitung der Bautätigkeit keine Abhilfe mehr zu schaffen. Die Mieten werden also teuer bleiben und die Sozialwohnungen gesuchte Mangelware.

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25. Oktober 2021|

Jeden Extremismus verhindern!

In der Vollversammlung des Stadtrats wurde am Mittwoch unser Antrag abgelehnt, die Rechtsextremismus-Beauftragten der Bezirksausschüsse in allgemeine Extremismus-Beauftrage umzuwandeln . Es wurde sehr deutlich, dass Stadtrats Markus Walbrunns sachliche Kritik an der einseitigen Betrachtung von politischem Extremismus keine widerlegenden Fakten entgegengehalten werden konnten.

Wir setzen uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat gegen jede Art von Extremismus ein – ganz egal, ob er von links oder rechts kommt oder religiös motiviert ist. Dass hier insbesondere der Linksextremismus gänzlich geleugnet wird, ist eine Verhöhnung seiner Opfer und brandgefährlich. Die immer brutalere Gewalt, die von links ausgeht muss entschieden bekämpft werden. Schon jetzt werden in Bayern mehr Fälle von schwerer Körperverletzung durch linke Fanatiker registriert, als durch Rechtsextreme. In München hat sich die Anzahl linksextremer Gewalttaten binnen des vergangenen Jahres sogar mehr als verdoppelt. Das ist nicht zuletzt auch ein Ergebnis der Politik von Oberbürgermeister Dieter Reiter und seiner Stadtregierung.

Wir fordern daher die Stadt erneut auf, sich mit dem eskalierenden Problem linker Gewalt angemessen auseinanderzusetzen und Lösungen zu erarbeiten, um diesem Herr zu werden. Spätestens nach den brutalen Überfällen um die Linksextremistin Lina E. ist es für jeden erkennbar, dass linke Gewalt tägliche Realität ist.

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22. Oktober 2021|

Kein Ruf des Muezzin in München!

Laut Presseberichten zeigt sich Oberbürgermeister Reiter offen dafür, die öffentliche Verkündung des islamischen Gebetsrufs, gemeinhin als „Ruf des Muezzin“ bekannt, im Rahmen eines Modellprojekts auch in der bayerischen Landeshauptstadt München zu erlauben. Aktuell gedenke man jedoch noch die Erfahrungen der Stadt Köln abzuwarten, wo vor wenigen Tagen ein entsprechendes Pilotprojekt gestartet wurde.

Für die AfD-Stadtratsgruppe ist das Ansinnen des Oberbürgermeisters vollkommen indiskutabel. Der ehrenamtliche Stadtrat Markus Walbrunn erklärt hierzu: „Der Ruf des Muezzin ist nicht, wie allzu oft suggeriert, dem Kirchengeläut gleichzusetzen. Er enthält eine klare missionarische Botschaft und ist folglich inkompatibel zur religiösen Pluralität in unserem Land sowie eine Zumutung für alle Nichtmuslime!“

Walbrunn erklärte weiter, dass der Islam in Deutschland keine Wurzeln habe und laut Umfragen bundesweit nur 15 % der Befragten eine Gestattung des Muezzinrufs begrüßen. „Die Bürger in diesem Land und die AfD stehen zur Glaubens- und Bekenntnisfreiheit. Wir lehnen es jedoch ab, künftig regelmäßig mit den missionarischen Botschaften einer fremden Religion beschallt zu werden. So viel Respekt sollte auch die SPD vor den eigenen nichtmuslimischen Bürgern und den kulturellen Traditionen ihrer Heimat haben!“.

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13. Oktober 2021|

München feiert in Schwarz-Rot-Gold!

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingebracht, in dem wir die schwarz-rot-goldene Beflaggung Münchens zum 3. Oktober anlässlich des Tags der Deutschen Einheit fordern. Anders als in anderen Ländern der Welt begehen wir unseren Nationalfeiertag in einem kaum nennenswerten feierlichen Rahmen. Dies ist bedauerlich, könnte doch gerade in Zeiten einer zunehmenden Polarisierung zwischen den politischen Lagern und gesellschaftlichen Gruppen, die Betonung der gemeinsamen nationalen Identität ein verbindendes Band darstellen. Wir fordern daher die Landeshauptstadt auf, als gutes Beispiel voranzugehen und auch mit Flaggen an den Fahrzeugen der Münchner Verkehrsgesellschaft ein Zeichen für die Einigkeit Deutschlands zu setzen.

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28. September 2021|

Keine City-Maut in München!

Aktuell wird auch in München eine sogenannte „City-Maut“ diskutiert. Mit einer solchen Gebühr für das Autofahren innerhalb der Innenstadt geht die Schikanierung von Autofahrern in die nächste Runde. So wird geliefert, wie gewählt wurde. Doch es sind nicht nur die Grünen für derlei Unsinn, sondern auch die CSU kann sich eine solche Abgabe sehr gut vorstellen. Die sich gern als autofahrerfreundlich aufführenden Christsozialen paktieren einmal mehr mit den Ökosozialisten. Sechs Euro soll das Fahren in der Innenstadt laut den Plänen kosten. Ausgerechnet die SPD, die sonst die Hände kaum aus den Taschen der Steuerzahler lassen kann, ist gegen die Maut. Sie sei sozial ungerecht. Ihre Jugendorganisation fordert stattdessen ein solidarisches Bürgerticket. Das bedeutet, dass jeder Münchner eine Abgabe leisten muss, um allen die „kostenlose“ Nutzung des ÖPNV zu ermöglichen.

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17. September 2021|

Für unsere Kinder: Mehr Dänemark wagen!

Die dritte Online-Jugendbefragung förderte einiges über das Leben junger Menschen in der Landeshauptstadt zutage. Zwar gaben diese praktisch unisono an, dass die Stadt viele gute Bildungsmöglichkeiten biete, doch fühle man sich auf der anderen Seite mit sehr hohem Leistungsdruck und extrem hohen Lebenshaltungskosten konfrontiert. Besonders macht unseren Kindern und Jugendlichen die Coronapolitik der Altparteien zu schaffen. So litten fast 80 % unter den fehlenden Sozialkontakten während des Lockdowns und viele fürchten als dessen Folge in der Schule und Ausbildung nicht mehr mitzukommen. Dem Ergebnis der Befragung nach wünschen sich Jugendliche eine schnelle Öffnung, Transparenz und generell eine „überzeugendere Strategie“. „Die Jugend liegt mit ihrer Skepsis gegenüber der Politik der Altparteien klar auf AfD-Linie“, erklärt Markus Walbrunn, Mitglied im Münchner Kinder- und Jugendhilfeausschuss und ergänzt „es wird Zeit zur Normalität zurückzukehren. Lasst uns mehr Dänemark wagen!“

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14. September 2021|

Automesse: Randalieren für das Klima?

Bereits am Eröffnungstag der Internationalen Automobilausstellung 2021 (IAA) haben Ökoaktivisten an mehreren Autobahnen rund um München Protestaktionen an Autobahnbrücken durchgeführt. Mehrere Autobahnen waren deswegen mitten im Berufsverkehr stundenlang gesperrt, die Autofahrer waren Geiseln der Aktivisten. Damit dürften diverse Straftatbestände erfüllt worden sein, die hoffentlich gerecht verfolgt werden. Derartige Macht-Demonstrationen, bei denen Autofahrer gegen ihren Willen zu Fußgängern gemacht werden, sind zu verurteilen.

Mit 4500 eingesetzten Polizisten umfasst der Polizeieinsatz rund um die IAA eines der größten Aufgebote Münchens der letzten zwanzig Jahre. Innenminister Herrmann rechnet jedoch nicht nur mit Verkehrsbehinderungen, sondern auch mit gewalttätigen „Gästen“ in der Landeshauptstadt. Die immer wieder verharmloste linksextreme Szene mobilisiert bereits seit geraumer Zeit ihre Schlägertruppen – offenbar auch, um Polizisten gezielt anzugreifen. Der linke Terror kann sich nach wie vor nahezu ungehindert entwickeln und trägt immer wieder seine grotesken Blüten. Wie bei den rot-terroristischen Aktivitäten anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg 2017 drohen München zur IAA Krawalle und Ausschreitungen. Wie genau das dem Klima helfen soll, bleibt wohl das Geheimnis linker Schläger.

Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat wünscht allen eingesetzten Polizisten einen möglichst ruhigen Dienst und dass sie gesund zu ihren Familien zurückkehren können.

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8. September 2021|

Söder erfindet schon wieder neues Corona-Orakel!

Nachdem das tägliche Auswürfeln der Inzidenzzahlen offenbar zu ressourcenzehrend geworden ist, hat sich Ministerpräsident Söder ein neues System zur effizienten Drangsalierung der bayrischen Bevölkerung ausgedacht. Mit der „Krankenhausampel“ wird zwar endlich eine zentrale Forderung der AfD aufgegriffen – nämlich die Beurteilung der Pandemie anhand von tatsächlich Erkrankten und nicht bloß positiv Getesteten einzuführen. Jedoch wird auch weiterhin z.B. jedes Unfallopfer, das bei Krankenhauseinlieferung positiv getestet wird, als Coronafall gezählt. Ob der Patient nun Symptome hat oder nicht. Das führt zu einer fast schon systematisch gewordenen Verzerrung der Pandemiedaten.

Natürlich wird man auch Ungeimpfte nicht völlig vom Leben ausschließen, versichert Söder. Das bedeutet selbstverständlich das Gegenteil. Tests werden zukünftig aus eigener Tasche bezahlt werden müssen. Den Kinobesuch kann sich dann schon deswegen niemand mehr leisten.

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6. September 2021|

München: Kein sicherer Hafen für Terroristen!

Auch wenn sich die Landeshauptstadt München gern als „sicherer Hafen“ für Flüchtlinge bezeichnet, so muss doch jedem spätestens seit der Migrationskrise ab 2015 klar sein, dass nur allzu oft Terroristen Flüchtlingsströme nutzen, um unentdeckt in europäische Länder einzureisen. Dass erneut die gleichen Fehler begangen werden, die in den letzten Jahren unzählige unschuldige Leben gekostet haben, lässt am letzten Restverstand so mancher Politiker zweifeln. Allein die Tatsache, dass die Evakuierungsflüge der Bundeswehr nicht wie angekündigt hauptsächlich „Ortskräfte“ nach Deutschland brachten, sondern größtenteils unbekannte Afghanen, ist erschreckend. Es werden wieder genau die gleichen Fehler gemacht wie in den letzten Jahren der Migrationskrise und noch immer hat man nichts gelernt.

Die Landeshauptstadt München täte gut daran, sich erst einmal um die Sicherheit seiner eigenen Bürger zu kümmern, bevor sie sich weltweit als sicherer Hafen ausgibt.

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6. September 2021|

Luftfilter in Münchner Klassenzimmern? Zuerst Corona hinterfragen!

Das neue Schuljahr liegt vor der Tür, und leider steht auch dieser Schulbeginn, nach über 1,5 Jahren „Pandemie“, ganz im Zeichen von Corona. Um einen „sicheren“ Präsenzunterricht realisieren zu können, beschloss der Münchner Stadtrat in der Vollversammlung am 28.07.2021 die Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte für (Grund-)Schulen. In manchen bayerischen Gemeinden sind derartige Geräte ebenfalls geplant, oder bereits im Einsatz. Andere sind skeptisch, warten noch ab, oder setzen z.B. auf CO2-Sensoren. Der Freistaat wird mit Fördergeldern unterstützen.

Die drei AfD-Stadträte haben als einzige gegen diese Beschlussvorlage gestimmt. Dabei folgen sie der Beschlussempfehlung der Stadtkämmerei („Finanzabteilung“ der Stadt), die aufgrund der angespannten Haushaltslage eine Ablehnung empfohlen hat. Immerhin stehen für 2021 Kosten i.H.v. 21 Mio. € im Raum, plus zukünftig 3,5 Mio. € jährlich (!) für Wartung und Betrieb. Ob von den Anschaffungskosten ein Teil oder alles durch den Freistaat erstattet wird ist letztlich unerheblich, denn es ist alles Steuergeld, welches „einfache“ Leute wie wir erwirtschaften müssen. Und was könnte man statt dessen nicht alles mit diesem Geld für unsere Kinder tun? Vollkommen geräuschlos sollen diese Geräte angeblich auch nicht sein, würden also den Unterricht beeinträchtigen.

Aber diese Aspekte sind gar nicht die ausschlaggebenden, denn diese Luftfilter sind schlicht und ergreifend nicht notwendig. Es lässt sich beim besten Willen keine erhöhte Gefährdung von Schulkindern erkennen: gemäß einer neuen Studie über Heranwachsende mit COVID-19-Symptomen (www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/studie-kinder-covid-19-durchschnitt-tagen-gesund-35990536) sind diese im Durchschnitt nach sechs Tagen wieder gesund. Zudem haben (Grund-)Schulkinder laut https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/corona-testpflicht-in-schulen-so-hoch-ist-die-positivquote-in-muenchen-art-722361 und www.muenchen.de/rathaus/Stadtinfos/Coronavirus-Fallzahlen.html (Grafik „Altersverteilung der Münchner Corona-Fälle“) einen sehr geringen Anteil am Infektionsgeschehen in München. Noch kleiner dürfte dieser bei Berücksichtigung der Falsch-Positiv-Rate sein: laut www.welt.de/regionales/hamburg/article232283539/80-Prozent-der-positiven-Corona-Schnelltests-falsch-positiv.html wurden in Hamburg beispielsweise nur 20% der Schnelltests durch einen PCR-Test „bestätigt“. In Thüringen ist sogar angedacht, bei niedrigen Inzidenzen überhaupt keine Corona-Tests mehr an Schulen durchzuführen und Kinder nur noch bei Symptomen zum Arzt zu schicken (https://www.rnd.de/politik/keine-corona-tests-an-schulen-thueringen-will-kinder-nur-noch-bei-symptomen-zum-arzt-schicken-TC7XP2UH3NUN53HCERAYUIPL2I.html).

Bei uns wird der Unterricht nach den Ferien wieder mit mehrmaligen Tests pro Woche und erneuter Maskenpflicht am Platz beginnen. Auch das im letzten Herbst/Winter praktizierte Lüften wird wieder Anwendung finden. Ob man diese Maßnahmen nun gutheißt oder nicht, man ist mit ihnen doch gut über den Winter gekommen (das Infektionsgeschehen betreffend, nicht zu reden von Kosten, Müll und Zeitverlust im Unterricht aufgrund der Tests). Wozu sonst haben die Schulen, jede für sich, mit viel Aufwand ein Hygienekonzept entwickelt und umgesetzt? Und nun soll das alles nicht mehr reichen?

Statt dessen ist es höchste Zeit, endlich einmal die gesamte Corona-Thematik grundlegend zu hinterfragen. Die Alternative für Deutschland stellt sich dabei nicht blind gegen wissenschaftliche Aussagen oder Studien. Aber wir erkennen, dass hier, ebenso wie in vielen anderen politischen und gesellschaftlichen Bereichen, ausschließlich eine Seite zu Wort kommt. Anderslautende Meinungen (darunter befinden sich Unmengen von Ärzten und Wissenschaftlern) werden zensiert und gelöscht, Akteure diffamiert und verleumdet, wenn nicht schlimmeres. Schon diese Entwicklung an sich ist Grund zu höchster Beunruhigung. Ebenso, dass vor allem (aber nicht nur) bei Corona seitens Politik und Medien mit Angst und Panikmache agiert wird. Das war in der Geschichte schon oft beliebtes Mittel der Regierenden und hat selten zu etwas gutem geführt.

Oder wie häufig haben wir von Gesundheitspolitikern und -behörden Hinweise erhalten, wie man sich sonst noch gegen Corona wappnen kann, außer mit Abstand, Masken, Händewaschen und Impfung? Wie steht es um Bewegung, frische Luft und Sonnenlicht, gesunde Ernährung, soziale Kontakte und Miteinander, Angstfreiheit, Meditation, Lebensfreude und Zuversicht? Was ist mit den vielen alternativen Heilmethoden und Arzneien, die nachweislich gegen Corona helfen?

Insofern wäre es erst recht angebracht, einen kühlen Kopf zu bewahren, einen Schritt zurück zu treten, und sich selber unvoreingenommen und breit gefächert über dieses Thema zu informieren. Geeignete Quellen gibt es viele. Auch wenn z.B. auf YouTube viel zensiert und gelöscht wird, dürfte man nach kurzer Recherche im Netz fündig werden. Es lohnt der Vergleich, wie anderswo mit Corona umgegangen wurde und wird, z.B. in Schweden, Holland, Japan, Weißrussland, den meisten Bundesstaaten der USA oder einer Reihe afrikanischer Länder.

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5. August 2021|
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