Krieg Archive - AfD Oberbayern

Platz für Kriegsopfer: Wirtschaftsmigranten endlich abschieben!
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Platz für Kriegsopfer: Wirtschaftsmigranten endlich abschieben!

Allgemein, Lokalpolitik

Platz für Kriegsopfer: Wirtschaftsmigranten endlich abschieben!

Deutschland, Bayern und seine Kommunen sehen sich im Zuge des Krieges in der Ukraine mit der Versorgung einer neuen Flüchtlingswelle konfrontiert. Enorme logistische und finanzielle Belastungen der öffentlichen Hand und des Steuerzahlers gehen damit einher.

Die zahllosen Unterkünfte für Flüchtlinge sind allerdings mit dem seit 2015 stetig andauernden Zustrom an Wirtschaftsmigranten vollständig belegt. Es gibt schlichtweg keinen Platz mehr für tatsächliche Kriegsflüchtlinge, die unseren Schutz wirklich brauchen würden. Stattdessen versorgen wir eigentlich ausreisepflichtige Migranten.

Wir haben daher als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht (https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7174869) und fordern die Stadt auf, endlich Maßnahmen zu ergreifen, um Wirtschaftsmigranten endlich abzuschieben. Abgesehen von ukrainischen Kriegsopfern haben wir auch ganz eigene Bedürftige, denen es zu helfen gilt.

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24. Mai 2022|

München: Schwarz-Rot-Gold abgehängt. Wir stehen zu Deutschland!
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München: Schwarz-Rot-Gold abgehängt. Wir stehen zu Deutschland!

Allgemein, Lokalpolitik

München: Schwarz-Rot-Gold abgehängt. Wir stehen zu Deutschland!

Aus Solidarität mit dem ukrainischen Volk und vor allem mit der Partnerstadt Kiew, hat die Stadt München am Neuen Rathaus die Flaggen der Ukraine und dessen Hauptstadt gehisst. Völlig unnötigerweise – Alternativen hätte es genug gegeben – mussten dafür jedoch Schwarz-Rot-Gold und Weiß-Blau weichen, während das Sternenbanner der EU weiter daran erinnern darf, wem unsere Treue und unser Steuergeld zu gelten hat. Das können wir so nicht stehen lassen und haben deshalb einen Dringlichkeitsantrag für die kommende Vollversammlung eingereicht!

In unserem Antrag halten wir klar fest: „Respekt vor dem Ringen der Ukraine um Ihre Freiheit, darf jedoch nicht mit Geringschätzung der eigenen Nation gegenüber einhergehen. Es ist bezeichnend, dass man den Patriotismus und den Willen zur Selbstbestimmung eines fremden Volkes würdigt, indem man die eigenen Flaggen abhängt, aber gleichzeitig die der EU hängen lässt. Dieser Zustand ist umgehend zu beenden und die Flaggen der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaats Bayern wieder zu hissen.“

Egal wann und wo, ob in Krieg oder in Frieden, unsere Farben sind Schwarz-Rot-Gold und Weiß-Blau. Die AfD-Stadtratsgruppe München steht zu unserem deutschen Vaterland und unserer bayerischen Heimat!